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Wörterbuch des Parlamentarismus

Die BereichssprecherInnen der SPÖ im Nationalrat & Bundesrat

Die Ausschussmitglieder der SPÖ

Terminübersicht

Hier finden Sie die aktuellen Termine von NR-Sitzungen.

06.09.2011 [09:00]

Arbeitsplan Jänner bis Juli 2012 (XXIV.GP)

A R B E I T S P L A N
für die Monate Jänner bis Juli 2012

J Ä N N E R 2012

Dienstag, 10. Jänner bis
Freitag, 13. Jänner Ausschüsse

Mittwoch, 18. Jänner Plenum

Donnerstag, 19. Jänner Plenum (Reserve)

Montag, 23. Jänner bis
Freitag, 27. Jänner sitzungsfrei

Dienstag, 31. Jänner Ausschüsse

F E B R U A R 2012

Mittwoch, 1. Februar und
Donnerstag, 2. Februar Ausschüsse

Montag, 6. Februar bis
Freitag, 10. Februar sitzungsfrei

Dienstag, 14. Februar bis
Donnerstag, 16. Februar Ausschüsse

Dienstag, 21. Februar bis
Donnerstag, 23. Februar Ausschüsse

Mittwoch, 29. Februar Plenum

M Ä R Z 2012

Donnerstag, 1. März Plenum (Reserve)

Montag, 5. März bis
Freitag, 9. März sitzungsfrei

Dienstag, 13. März bis
Donnerstag, 15. März Ausschüsse

Dienstag, 20. März bis
Donnerstag, 22. März Ausschüsse

Mittwoch, 28. März Plenum

Donnerstag, 29. März Plenum

A P R I L 2012

Montag, 2. April bis sitzungsfrei
Freitag, 6. April (Karwoche)

Mittwoch, 11. April bis
Freitag, 13. April Ausschüsse

Dienstag, 17. April und
Mittwoch, 18. April Ausschüsse

Donnerstag, 19. April Plenum

Freitag, 20. April Plenum

Montag, 23. April bis
Freitag, 27. April sitzungsfrei

M A I 2012

Mittwoch, 2. Mai und
Donnerstag, 3. Mai Ausschüsse

Dienstag, 8. Mai bis
Donnerstag, 10. Mai Ausschüsse

Dienstag, 15. Mai Plenum

Mittwoch, 16. Mai Plenum

Montag, 21. Mai bis
Freitag, 25. Mai sitzungsfrei

Mittwoch, 30. Mai und
Donnerstag, 31. Mai Ausschüsse

J U N I 2012

Freitag, 1. Juni Ausschüsse

Dienstag, 5. Juni und
Mittwoch, 6. Juni Ausschüsse

Mittwoch, 13. Juni Plenum

Donnerstag, 14. Juni Plenum

Freitag, 15. Juni Plenum (Reserve)

Dienstag, 19. Juni bis
Donnerstag, 21. Juni Ausschüsse

Dienstag, 26. Juni bis
Donnerstag, 28. Juni Ausschüsse

J U L I 2012

Mittwoch, 4. Juli Plenum

Donnerstag, 5. Juli Plenum

Freitag, 6. Juli Plenum (Reserve)

Montag, 9. Juli bis
Freitag, 13. Juli sitzungsfrei

Montag, 16. Juli Tagungsende

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Termine

Montag, 14. Mai

08.30 Uhr: Die Präsidentin des Nationalrats lädt alle VertreterInnen der Medien herzlich zu einem Medienfrühstück in ihre Amtsräume ein. Sie wird dabei eine Vorschau auf die Tagesordnungen der beiden Plenarsitzungen des Nationalrats geben und zu aktuellen innenpolitischen Themen Stellung nehmen.

12.00 Uhr: Eine Delegation des Justizausschusses des koreanischen Parlaments trifft mit Mitgliedern des Justizausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen.

18.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Vernissage "Zeitgenössische Kunst im Parlament – Fotografien von Elfie Semotan" in das Lokal VIII des Parlaments ein.

Nach der Begrüßung durch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer spricht die Direktorin des mumok und Kuratorin der Ausstellung, Karola Kraus, zur Ausstellung.

Elfie Semotan gehört zu den international renommiertesten Vertreterinnen im Bereich der Mode-, Werbe- und Porträtfotografie. Die Auseinandersetzung mit der österreichischen und internationalen Kunstszene prägte sie nachhaltig und so entstand in den letzten 30 Jahren ein umfangreiches Konvolut an Porträtfotografien von Künstlerinnen und Künstlern sowie Aufnahmen ihrer Ateliers. Die Ausstellung im Parlament gibt einen repräsentativen Einblick in ihr facettenreiches Schaffen. Die Bilder sind nicht nur im Lokal VIII zu sehen, weitere Werke befinden sich in den Lokalen II, III und IV sowie in den Amtsräumen der Präsidentin.

Dienstag, 15. Mai

09.00 Uhr: Die Sitzung des Nationalrats wird mit einer Aktuellen Stunde unter dem von der FPÖ vorgeschlagenen Thema "Direkte Demokratie statt rot-schwarzem Reformstau, Herr Bundeskanzler!" eingeleitet. Es folgt eine Aktuelle Europastunde, in der auf Verlangen der Grünen über "Nachhaltig investieren statt aus Europa einen Sparverein machen" diskutiert wird. Für die Tagesordnung ist die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit vorgesehen, gefolgt von der Dienstrechtsnovelle, in deren Mittelpunkt die Pädagogischen Hochschulen stehen. Erste Lesungen gibt es zu Anträgen, in denen einerseits die Abschaffung der "Hacklerregelung" für BeamtInnen, andererseits die Verankerung des Jugendschutzes als Bundeskompetenz gefordert wird.

Mittwoch, 16. Mai

09.00 Uhr: Am Beginn der Sitzung steht Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in der Fragestunde den Abgeordneten Rede und Antwort. Als Diskussionspunkte der Plenardebatte sind das Pensionskassengesetz, Doppelbesteuerungsabkommen mit Kanada und Tschechien, Berichte der Finanzministerin zum Spielerschutz, zum Jahresprogramm 2012 der EU und zum Katastrophenfondsgesetz vorgesehen. Ferner liegen Berichte des Rechnungshofausschusses vor. Dabei geht es unter anderem um den Salzburger Festspielfonds und um die Buchhaltungsagentur. Die Erweiterung des Grundrechts auf Datenschutz betrifft einen Bericht des Menschenrechtsausschusses. Schließlich stimmen die Abgeordneten über die beantragte Aufhebung der Immunität der Abgeordneten Heinz-Christian Strache und Elmar Podgorschek ab.