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Weitere Meldungen auf klub.spoe.at

06.07.2011 [15:00]

Ortstafel-Regelung im Nationalrat beschlossen

Einen historischen Moment gab es im Nationalrat. Mit dem Beschluss der Novelle zum Volksgruppengesetz wird endlich Sicherheit für die slowenische Volksgruppe geschaffen. SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann gratulierte dem erfolgreichen Verhandlungsführer Staatssekretär Josef Ostermayer, der diesen historischen Erfolg ermöglichte.

17.06.2011 [12:00]

Jarolim: Große Chance für neuen Aufbruch in der Justizpolitik

Durch die Neubesetzung des Justizressorts mit Beatrix Karl sieht SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim eine "große Chance für einen neuen Aufbruch". Die SPÖ sehe die Ankündigungen der Justizministerin positiv und Jarolim sicherte der Justizministerin Unterstützung bei der Umsetzung der Vorhaben zu, die den SPÖ-Forderungen der letzten Jahre entsprechen, etwa der dringenden Reformierung des sogenannten "Mafia-Paragrafen".

01.06.2011 [12:00]

Gemeinden stärken – Zusammenarbeit unterstützen

Der Bundesrat ein Gesetz zur Stärkung der Gemeinden eingebracht. Die Zusammenarbeit von Gemeinden in verschiedenen Projekten wird damit stark vereinfacht und verfassungsrechtlich abgesichert. „Dort, wo ein Wille zur Zusammenarbeit besteht, darf das Gesetz nicht entgegenstehen“, betont der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion Gerald Klug.

31.05.2011 [11:22]

Ablinger: Österreichische Theater fest in Männerhand

Anlässlich des 100. Internationalen Frauentages in diesem Jahr hat SPÖ-Kultursprecherin und SPÖ-Frauenvorsitzende in Oberösterreich Sonja Ablinger einen Blick darauf geworfen, wie viele Frauen als Leiterinnen, Autorinnen oder Regisseurinnen an deutschsprachigen Theatern tätig sind. „Fazit: Die Theater werden fast ausschließlich von Männern bespielt – Autorinnen und Regisseurinnen lässt man(n) auf deutschsprachigen Bühnen nur selten Erfolge feiern“, so Ablinger.

25.05.2011 [11:13]

Parlamentarische Enquete „Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 – Chancen und Herausforderungen für Österreich“.

Breite Unterstützung für mehr Verteilungsgerechtigkeit in der Landwirtschaft. Engagierte Debatte über Stärkung der Infrastruktur im ländlichen Raum, Umschichtung der Fördergelder und gerechtere Abgeltung von Arbeitserschwernis, Arbeitsintensität und Arbeitsaufwand.

09.05.2011 [13:00]

Cap und Fazekas eröffneten Frühjahrstagung des SPÖ-Parlamentsklubs in Schwechat - Faymann: Vereinbarkeit von Ökonomie

Montag, 9.5., fand die SPÖ-Klubtagung in Schwechat statt. Bundeskanzler Werner Faymann sowie zahlreiche Minister und Abgeordnete kamen in das Multiversum nach Schwechat, um über gemeinsame politische Herausforderungen zu diskutieren. "Im Mittelpunkt des Vormittags stehen die Herausforderungen in der Energiepolitik und die Frage des Atomausstiegs", so SPÖ-Klubvorsitzenden Josef Cap in seinen einleitenden Grußworten.

Als Gast hat der SPÖ-Parlamentsklub den renommierten deutschen Physiker Ernst Ulrich von Weizsäcker geladen. Hier gibt es einen von ihm kürzlich gehaltenen Vortrag zum Thema Engergieeffizienz zum Download >>

Frühjahrstagung des SPÖ Klubs | Fotos: Johannes Zinner

18.04.2011 [11:20]

Maier: SPÖ warnt vor Totalüberwachung aller Reisebewegungen in Europa

Als unverhältnismäßig und verfassungsrechtlich bedenklich bezeichnet SPÖ-Konsumentenschutzsprecher und Vorsitzender des Datenschutzrates Johann Maier eine Initiative der Mitgliedstaaten - insbesondere Großbritanniens - zu einer Ausdehnung der Speicherung von Fluggastdaten auf innereuropäische Flüge. "Das geht in Richtung Totalüberwachung der Reisebewegungen europäischer Bürger" kritisiert Maier.

11.04.2011 [15:47]

SPÖ-Hakel: Antirassismusarbeit fängt im eigenen Umfeld an

Start der zweiten Runde des Schulprojektes: "SchülerInnen gegen Rassismus"

31.03.2011 [09:29]

SPÖ-Abgeordnete besuchen Volkshochschulen im Parlament

Der Verband der Österreichischen Volkshochschulen präsentiert vielfältiges Angebot im Parlament. Eröffnet wurde die „Leistungsschau“ von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und dem Vorsitzenden des Verbandes Österreichischer Volkshochschulen Stadtrat Michael Ludwig.

29.03.2011 [10:00]

Sonja Steßl-Mühlbacher bei Projekt-Präsentation GLO-PART

Im Rahmen des Projektes GLO-Part, das die politischen Einstellungswelten Jugendlicher erforscht, diskutierte auch SP-Abgeordnete Sonja Steßl-Mühlbacher mit Schülern der AHS, BHS und Berufsschulen, im Parlament. Mit Vertretern aller Parteien gelang eine spannende Diskussionsrunde zum zentralen Thema „Wahlrecht“ und möglichen Reformbedarf.

21.03.2011 [10:00]

Muttonen: Klare Lobbybeschränkungen dringend nötig

Die europapolitische Sprecherin der SPÖ, Christine Muttonen, fordert, dass endlich verschärfte Lobbyingbestimmungen für die EU-Institutionen umgesetzt werden müssten.

04.03.2011 [13:00]

SPÖ Energiesprecher Wolfgang Katzian trifft EU-Kommissar Günther Oettinger

In konstruktiver und freundlicher Atmosphäre fand am 4.3.2011 im "Haus der Europäischen Union" ein Gespräch zwischen dem SPÖ Energiesprecher Wolfgang Katzian sowie dem zuständiger EU-Kommissar Günther Oettinger statt. Neben der weiteren Entwicklung des Europäischen Energiebinnenmarktes wurden Schwerpunkte der Europäischen Kommission im Jahr 2011 wie Vorhaben betreffend Energieeffizienz besprochen.

02.03.2011 [09:41]

Panathlon International Club Wien im SPÖ Parlamentsklub zu Gast

SPÖ-Sportsprecher Hermann Krist und der Sportsprecher der Grünen Dieter Brosz stellten sich im Rahmen einer Diskussion im SPÖ-Parlamentsklub mit dem Panathlon International Club Wien die Frage, welche Möglichkeiten die Gesamtschule für den Sport bietet.

03.02.2011 [14:41]

Jarolim: Kinderschutz verbessern mit Behördenkooperationsgesetz und Jugendwohlfahrtsdatenbank

Den tragischen Fall des dreijährigen Cain, der mutmaßlich vom Lebensgefährten seiner Mutter erschlagen wurde, nahm sich die SPÖ am Donnerstag zum Anlass, um gesetzliche Rahmenbedingungen zu fordern, die ein Nicht-Eingreifen der Behörden verhindern. In einer gemeinsamen Pressekonferenz von SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim und der Wiener Kinder- und Jugendanwältin Monika Pinterits wurde ein Behördenkooperationsgesetz gefordert sowie eine Jugendwohlfahrtsdatenbank.

Österreich 2020 Klubenquete: "Versuchungen zu sozialen Netzwerken"

25.01.2011 [15:15]

Österreich 2020 - SPÖ-Enquete: Pendl, Hakel, Maier: Mit Chancen und Risiken sozialer Netzwerke auseinandersetzen

„Die Herausforderungen sozialer Netzwerke“ - ein Thema, das seit Wochen die Titelseiten in Print- und Online-Medien bestimmt, stand im Rahmen einer Enquete des SPÖ-Klubs in Kooperation mit Österreich 2020 zur Diskussion.

20.01.2011 [15:15]

Heinisch-Hosek, Wurm und Hundstorfer: Einkommenstransparenz ist Meilenstein zu mehr Einkommensgerechtigkeit

Ab 1. März dieses Jahres müssen Betriebe mit mehr als 1.000 Beschäftigten in innerbetrieblichen Berichten die Durchschnittseinkommen in den jeweiligen Verwendungsgruppen offenlegen. Mit diesem Gesetz – nur Schweden hat ebenfalls eine gesetzliche Verankerung der Einkommenstransparenz - nimmt Österreich eine Vorreiterrolle in Europa ein.

11.12.2010 [11:55]

Enquete des SPÖ-Parlamentsklubs "Neue Netzpolitik"

Am 14. Jänner 2011 fand im Parlament auf Initiative von SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger eine Enquete des SPÖ-Parlamentsklubs in Kooperation mit Österreich 2020 und dem Renner-Institut zum Thema "Neue Netzpolitik" statt. Die Enquete soll der Auftakt zu einer weiter gehenden Diskussion sein und Netzpolitik als eine Querschnittsmaterie für eine progressive Politik im 21. Jahrhundert diskutieren.

9.12.2010 [14:33]

Buchpräsentation mit Prof. Paul Lendvai

Auf Einladung von Klubobmann Josef Cap präsentierte Prof. Paul Lendvai am Donnerstag im Parlament sein neuestes Buch “Mein verspieltes Land. Ungarn im Umbruch“. Prof. Lendvai gilt als einer der profundesten Kenner Ost- und Südosteuropas, mit geschärftem Blick beurteilt er die aktuellen Verhältnisse in Ungarn.