Foto: SPÖ-Klub

02.02.2012 [12:15]

Cap: Christian Broda war ein "Gigant der Reformen"

Jarolim: "Gibt kaum andere Minister mit so starker Vorbildwirkung"
Eine hochkarätige Riege an Politikern, Juristen und Wegbegleitern hat am Mittwoch aus Anlass seines 25. Todestages im Rahmen einer Festveranstaltung dem längstdienenden Justizminister der Zweiten Republik und großen Reformer Christian Broda gedacht.

Foto: SPÖ-Klub

25.02.2012 [11:35]

Muttonen: Klares Votum Kroatiens für EU-Beitritt

Erfreut zeigt sich SPÖ-EU-Sprecherin Christine Muttonen über das eindeutige Votum Kroatiens für einen EU-Beitritt.

Foto: SPÖ-Klub

12.12.2011 [11:35]

Bundeshymne würdigt nun auch die großen Töchter Österreichs

Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne wurde im Nationalrat ein Gesetz zur  geschlechtergerechten Änderung der österreichischen Bundeshymne beschlossen.

Foto: SPÖ-Klub

30.11.2011 [11:37]

Matznetter zu Basel III: Gefahr einer Kreditklemme für Klein- und Mittelbetriebe

Für einer schärfere Regulierung des Bankensektors und reduzierte Eigenkapitalanforderungen für Klein- und Mittelbetriebe spricht sich SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter aus.

Foto: SPÖ-Klub

8.11.2011 [15:10]

Krainer: Gesetzeskonforme Regelung für Kinderbetreuungskosten notwendig

SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer begrüßt die Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates (UFS) zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Damit wurde grundsätzlich bestätigt, dass man durch einen Acht-Stunden-Crash-Kurs nicht zum professionellen Kinderbetreuer gemacht werden kann.

Foto: Peter Rigaud

20.10.2011 [11:30]

Kuntzl: Zwei weitere Gutachten bestätigen - Studiengebühren ohne gesetzliche Grundlage nicht möglich

Zwei Gutachten - von Prof. Theo Öhlinger und Prof. Werner Hauser -, die der SPÖ vorliegen, bestätigen die Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes, dass die Einhebung von Studienbeiträgen ohne gesetzliche Basis nicht möglich ist, so SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl.

 

Download:

Gutachten von Prof. Theo Öhlinger

Gutachten von Prof. Werner Hauser

Foto: SPÖ-Klub

25.10.2011 [11:30]

Bildungsreform: "Epochales Werk: Die Neue Mittelschule wird zur Regelschule"

Gemeinsame Schule bleibt grundsätzliches Ziel – Schmied und Mayer unterstützen Bildungsvolksbegehren: "Bringt Rückenwind"

Foto: SPÖ-Klub

10.10.2011 [11:30]

Bürgerbeteiligung gestärkt

Petitionen und Bürgerinitiativen können ab sofort auf der Homepage des Parlaments online unterstützt werden.

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19.09.2011 [12:49]

Herbstklausur 2011 der SPÖ-Parlamentsfraktion: Verteilungsgerechtigkeit im Mittelpunkt

Fragen der Verteilungsgerechtigkeit standen Montag Vormittag im Mittelpunkt der Beratungen des SPÖ-Parlamentsklubs bei seiner Herbstklausur in Wien, die von SPÖ-Klubobmann Josef Cap eröffnet wurde.

Foto: SPÖ-Klub

09.09.2011 [10:10]

SPÖ-Parlamentsfraktion präsentiert Positionspapier für eine progressive Netzpolitik

Die SPÖ-Parlamentsfraktion hat auf Initiative von SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger im letzten Jahr ein Positionspapier für eine progressive Netzpolitik erarbeitet. Der inhaltliche Bogen spannt sich dabei von Fragen des Zugangs zum Internet und zu öffentlich finanzierten Inhalten über Open Government, Open Educational Resources und wissenschaftliches Arbeiten im Web bis zum Urheberrecht. >> Download PDF

Foto: SPÖ-Klub

10.08.2011 [10:00]

Cap: ORF setzt seinen erfolgreichen Weg fort

Mit der Wahl von Alexander Wrabetz zum ORF-Generaldirektor hat der Stiftungsrat mit einem eindeutigen Votum von 29 Stimmen ein Zeichen dafür gesetzt, den erfolgreichen Weg des ORF auch in Zukunft fortzusetzen, wie SPÖ-Klubobmann Josef Cap feststellt.

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02.08.2011 [14:00]

Weninger: EU fördert mit 21 Mio. Euro Ökoprojekte an Donau, March und Lavant

Österreich erhält laut Beschluss der EU-Kommission etwas mehr als 21 Millionen Euro aus dem EU-Umweltprogramm Life+ für Ökoprojekte an der March, der Donau und der Lavant, informiert SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger. "Dass Österreich fast 10 Prozent des gesamten europäischen Fördervolumens von insgesamt 244 Millionen Euro beanspruchen kann, spricht für die Qualität der eingereichten Projekte", so Weninger.

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08.07.2011 [16:00]

Ein großes Danke an die Polizei!

Abgeordnete und FSG sorgen für Abkühlung der Polizistinnen und Polizisten rund ums Parlament

Foto: SPÖ-Klub

06.07.2011 [15:00]

SPÖ-Parlamentsklub gratuliert dem Team der Special Olympics Austria

- insbesondere dem Österreichisches ReiterInnenteam zu 4 Gold-, 6 Silber- und 4 Bronzemedaillen bei Special Olympics – Weltsommerspielen in Athen

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