26.08.2010 [14:32]

Mayer: Bildung muss Bundeskompetenz sein!

Volle Unterstützung der SPÖ-Parlamentsfraktion für Bildungsministerin Claudia Schmied

In einer Sitzung der SPÖ-Parlamentsfraktion am Mittwoch äußerten die SPÖ-Abgeordneten ihre volle Unterstützung für Bildungsministerin Claudia Schmied.

24.08.2010 [14:32]

Pendl: Endlich kann das Potenzial ehemaliger Zivildiener für die Polizei genutzt werden

SPÖ-Sicherheitssprecher begrüßt Änderung im Zivildienstgesetz

SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl bewertet die Änderungen im Zivildienstgesetz positiv: "Ehemalige Zivildiener, die zur Polizei wollen, haben nun endlich die Möglichkeit dazu. Darin liegt vor allem auch eine Chance für die Polizei, die nun auf das Potenzial dieser ehemaligen Zivildiener zurückgreifen kann. Wo es um die Sicherheit geht, darf man es sich nicht erlauben, auf womöglich fähigen Nachwuchs zu verzichten", betont Pendl.

18.08.2010 [13:55]

Riepl: Mehr Qualität in der Lehrlingsausbildung gefordert

 Hohe Durchfallquoten bei Lehrabschlussprüfungen weisen auf Mängel in der Ausbildung hin 

"Wir brauchen nicht nur eine größere Anzahl an Lehrstellen in den Betrieben, sondern auch mehr Qualität in der Lehrlingsausbildung", fordert SPÖ-Abgeordneter und stellvertretender Bundesvorsitzender der Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) Franz Riepl.

13.08.2010 [12:30]

Jarolim/Peschek: Informationskampagne www.kampfderinternetabzocke.at ab sofort online

09.08.2010 [14:45]

SPÖ-Maier fordert Verschärfungen im Kampf gegen "Organisierte Schwarzarbeit"

SPÖ-Konsumentenschutzsprecher sieht Justizministerin dringend gefordert Sozialbetrugsgesetz zu ändern

SPÖ-Abgeordneter Johann Maier präsentierte im Rahmen einer Pressekonferenz die aktuellen Zahlen und Entwicklungen, wie die Justiz mit Anzeigen nach dem "Sozialbetrugsgesetz" umgeht.

05.08.2010 [16:30]

Heinzl zu Lopatka: ÖVP soll destruktive Angriffe gegen ÖBB einstellen

"Es ist eines Mitgliedes der Bundesregierung nicht würdig, permanent Angriffe gegen eines der größten Unternehmen Österreichs und seine Mitarbeiter zu reiten, ständig mit inkorrekten Zahlen in die Öffentlichkeit zu gehen und zu vergessen, dass er Teil einer Bundesregierung war, die für ÖBB-Verluste in Millionenhöhe verantwortlich war", betont SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl.

04.08.2010 [09:30]

Jarolim zu Haider-Konten: Ermittlungen durch StA Klagenfurt haben schiefe Optik

Übertragung geboten, um jedem Anschein von Befangenheit vorzubeugen - Gibt es Konnex mit Zusammenschluss FPK und Strache-FPÖ?

In der von der Staatsanwaltschaft (StA) Klagenfurt ermittelnden Causa bezüglich der Haider-Konten und möglicher Geldflüsse vonseiten Gaddafis oder Saddam Husseins forderte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim eine Übertragung der Ermittlungen hin zu einer StA eines anderen Bundeslands.

06.07.2010 [12:23]

Keck: Eierbetrug erschüttert Konsumentenvertrauen - Mangelhafte Herkunftssicherung beheben

"Der Eierbetrug einer bäuerlichen Genossenschaft in der Steiermark, bei der offenbar monatelang bis zu 8 Millionen Eier aus Ungarn und Polen umgestempelt und zu österreichischen Boden- und Freilandeiern umdeklariert wurden, hat dem mühsam aufgebauten Bündnis zwischen Produzenten und Konsumenten schweren Schaden zugefügt", bedauerte der SPÖ-Tierschutzsprecher Dietmar Keck.

28.06.2010 [12:08]

SPÖ-Enquete "Alternativen und Erweiterungsmöglichkeiten zum BIP - Auf der Suche nach neuen Fortschrittsbarometern für Verteilungsgerechtigkeit, Umwelt und Lebensqualität"

Im Rahmen der SPÖ-Enquete "Alternativen und Erweiterungsmöglichkeiten zum BIP - Auf der Suche nach neuen Fortschrittsbarometern für Verteilungsgerechtigkeit, Umwelt und Lebensqualität", die gemeinsam mit dem Wiener SPÖ-Rathausklub und der Initiative "Österreich 2020" veranstaltet wird, wird das Bruttoinlandsprodukt als "wichtigstes" Maß für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft einer kritischen Prüfung unterzogen. Das BIP in seiner derzeitigen Form ist blind für Verteilungsgerechtigkeit, Umwelt und Lebensqualität. WisserschafterInnen, ExpertInnen und PolitikerInnen diskutieren Auswege und mögliche Alternativen.

25.06.2010 [09:08]

Binder-Maier/Wurm/Jarolim: Forderung nach modernem Familienrecht

 Anlässlich der Parlamentsenquete nahmen SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Binder-Maier, SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm und SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim zu den aktuellen Herausforderungen im Familienrecht Stellung.